Solvay verklagt chinesischen Spezialchemikalienhersteller Tiangang

20. Februar 2019

Solvay verklagt chinesischen Spezialchemikalienhersteller Tiangang

Solvay hat vor einem Gericht in Peking Klage gegen Beijing Tiangang Auxiliary Co. wegen Patentverletzung eingereicht. Gegenstand der Klage ist der Lichtstabilisator Cyasorb THT. Das belgische Spezialchemieunternehmen verklagt den chinesischen Chemikalienhersteller im Namen seiner Tochtergesellschaft Cytec Industries und seiner Geschäftseinheit Polymer Additives.

Solvay behauptet in der Klage, dass die Herstellung und der Verkauf des Lichtstabilisators T-68 von Tiangang das Patent für seine Produktlinie Cyasorb THT verletze, was durch eine Untersuchung und unabhängige Laboranalysen bestätigt wurde, und beantragt nun Unterlassungsansprüche, Schadenersatz und Anwaltskosten.

Laut einem Unternehmenssprecher wandte sich Solvay vor einigen Monaten an Tiangang, um die Angelegenheit einvernehmlich zu lösen, aber die chinesische Firma weigerte sich, einen Dialog zu führen. Daher sah sich Solvay gezwungen, zum Schutz seiner Patentrechte die chinesischen Gerichte einzuschalten.

Domenico Romanino, Senior Vice President von Solvays Polymer Additives-Sparte, erläuterte: "Wir begrüßen zwar den Wettbewerb, aber wir tolerieren keine Unternehmen, die unser geistiges Eigentum verletzen." Laut Romanino liege der Schutz von Patenten im Interesse aller, da er Fairness und gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer gewährleiste. "Als innovatives Unternehmen wird Solvay nicht zögern, seine Patente bei Bedarf durchzusetzen, da dies die Mittel sind, die Erfindungen und letztlich die Entwicklung neuer Produkte fördern, die unseren Kunden auf der ganzen Welt zugutekommen", fügte Romanino hinzu.

In den letzten Jahren hat Solvay mehrere Patentverletzungsverfahren in China angestrengt und gewonnen, insbesondere im Zusammenhang mit Seltenerdoxiden, die in Fahrzeugkatalysatoren verwendet werden.

Weitere Informationen finden Sie unter www.chemanager-online.com/

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